Einige Grundinformationen zu den Gesprächen im DGH

Eingeladen hatte der Petitionsausschuss des Hessischen Landtages.

Hier gibt es weiterführende Informationen zum Petitionsausschuss und seinen Aufgaben im Landtag:https://hessischer-landtag.de/content/der-weg-einer-petition

Corona bedingt konnte im DGH nur eine begrenzte Zahl von Menschen zugelassen werden.

26 Teilnehmende waren anwesend. Unter Ihnen waren fünf Vertreterinnen und Vertreter des Hessischen Landtags- und der Landtagsverwaltung, ein Vertreter des Umweltministeriums, fünf Vertreterinnen und Vertreter des Regierungspräsidiums Kassel, Vertreter des LWV bzw. Vitos, außerdem Vertreter des BUND, des NABU und der Bürgerinitiative „Rettet die Wohrateiche“ sowie externe Experten, die die BI benannt hatte. Leider wurde mindestens einer von zwei von der BI benannte Experten beeinflusst, nicht teilzunehmen.

Frau Scheuch-Paschkewitz leitete die Sitzung und sorgte dafür, dass trotz einer unerklärten Verspätung der LWV-Vertreter und des bekannten Hanges eines Vertreters der Oberen Wasserbehörde zu zeitkonsumierendem Redeverhalten jede und jeder zu Wort kommen konnte.

 Die Bürgerinitiative hatte sich intensiv auf diesen wichtigen Termin vorbereitet, galt es doch, die Mitglieder des Petitionsausschusses innerhalb der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit möglichst umfassend zu informieren.

Gleich zu Beginn der Sitzung wurden zwei von der BI ausgearbeitete Flyer verteilt. Mit Text und Fotos bekamen alle Anwesenden eine “take-home message” im wahrsten Sinne des Wortes. 

Kein Wunder, dass sich insbesondere Herr Schütz in der Defensive befand. Trotz neuer Erkenntnisse wiederholte er einmal mehr fast wörtlich seinen bekannten Standpunkt und ließ nicht unerwähnt, dass er sich auch persönlich angegriffen fühle, ohne allerdings konkreter zu werden. Damit müsse und könne er als Politiker leben. Er selbst könne nichts dazu, dass die Teichanlagen über Jahrzehnte vernachlässigt worden seien. Für die Versäumnisse seiner Vorgänge habe er sich bereits entschuldigt. (Was wohl bedeuten soll, dass das rechtswidrige Verhalten damit für ihn erledigt ist) Der LWV habe andere, für ihn wichtigere Aufgaben. Hierfür wolle und müsse er Geld ausgeben. Die Vertreterversammlung habe beschlossen, die Teiche zu „renaturien“.  Daran sei er gebunden. Auf konkrete Fragen ging er nicht ein bzw. beantwortete sie eher unkonkret.

abwarten = wegwarten

Jeder Tag ohne eine Restbefüllung im Teich bedeutet einen Tag mehr ohne ausreichende Nahrung für die Fledermäuse.

Fortsetzung folgt